Streitgenossen

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Was ist ein Streitgenosse?


Eine Streitgenossenschaft liegt vor, wenn sich mehrere Personen auf der Seite einer Partei im Verfahren befinden. Diese Personen sind die Streitgenossen.

Einfache Streitgenossenschaft

Nach den §§ 59, 60 ZPO kommt eine einfache Streitgenossenschaft im Beisein einer Rechtsgemeinschaft im Hinblick auf das streitgegenständliche materielle Recht (z.B. gesamtschuldnerische Haftung oder gesamtschuldnerische Haftung) in Frage. (z.B. gleiche unerlaubte Handlung, Unfall) oder Rechtsgrund (z.B. Vertrag), oder bei ähnlichen Ansprüchen oder Verpflichtungen, die auf einem im Wesentlichen ähnlichen sachlichen und rechtlichen Grund beruhen. Beim einfachen S. bildet die gemeinsame Verhandlung nur aus prozessökonomischen Gründen ein externes Bindeglied zwischen den einzelnen Prozessen. Sie bleiben unabhängig und können sich unterschiedlich entwickeln und zu unterschiedlichen Entscheidungen führen.

Notwendige Streitgenossenschaft

Mit der notwendigen Streitgenossenschaft (siehe § 62 I ZPO) ist eine andere Entwicklung und Entscheidung von miteinander verbundenen Prozessen nicht möglich, ja aus rechtlichen Gründen ist sogar eine einheitliche Entscheidung gegenüber allen Streigenossen erforderlich.











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